Sonntag, 31. Oktober 2010
Die Stuttgart 21 Lüge!!!
marc-klett, 17:43h
wir GRÜNEN sind momentan ständig mit der Lüge konfrontiert, die Grünen hätten im
Jahr 2005 dem Projekt Stuttgart 21 zugestimmt.
Dies wird von schwarz-gelben Vertretern und anderen Befürwortern wie z.B.
Herr Mehdorn lautstark und im Chor verbreitet.
Hier unsere Richtigstellung:
Union und FDP versuchen den Eindruck zu erzeugen, als hätten die Grünen
Stuttgart 21 im Jahr 2005 im Deutschen Bundestag zugestimmt. Das Gegenteil
ist richtig. Es gab einen fraktionsübergreifenden Antrag, der den
leistungsfähigen Ausbau der gesamten TEN-Magistrale Paris-Bratislava
gefordert hat. Wir haben dafür gesorgt, dass in diesem gemeinsamen Antrag
nichts von Stuttgart 21 steht, sondern, dass der Bund sich an der
"Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart" beteiligen soll. Das wäre aber
aus unserer Sicht die Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs. Außerdem
ist mittlerweile klar, dass sowohl die Planungen für Stuttgart 21 als und
die für die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm eben keine leistungsfähige
Verbindung schaffen, sondern einen Engpass, insbesondere für den Nahverkehr
und den Güterverkehr auf der Schiene.
(Anmerkung: Das Zitat was immer wieder gebracht wird, stammt aus dem
damaligen Antrag der CDU/CSU-Fraktion, den diese dann zugunsten des
interfraktionellen Antrags ohne S21 zurückgenommen hat, siehe auch
Bundestagsdrucksache 15/5572).
Jahr 2005 dem Projekt Stuttgart 21 zugestimmt.
Dies wird von schwarz-gelben Vertretern und anderen Befürwortern wie z.B.
Herr Mehdorn lautstark und im Chor verbreitet.
Hier unsere Richtigstellung:
Union und FDP versuchen den Eindruck zu erzeugen, als hätten die Grünen
Stuttgart 21 im Jahr 2005 im Deutschen Bundestag zugestimmt. Das Gegenteil
ist richtig. Es gab einen fraktionsübergreifenden Antrag, der den
leistungsfähigen Ausbau der gesamten TEN-Magistrale Paris-Bratislava
gefordert hat. Wir haben dafür gesorgt, dass in diesem gemeinsamen Antrag
nichts von Stuttgart 21 steht, sondern, dass der Bund sich an der
"Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart" beteiligen soll. Das wäre aber
aus unserer Sicht die Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs. Außerdem
ist mittlerweile klar, dass sowohl die Planungen für Stuttgart 21 als und
die für die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm eben keine leistungsfähige
Verbindung schaffen, sondern einen Engpass, insbesondere für den Nahverkehr
und den Güterverkehr auf der Schiene.
(Anmerkung: Das Zitat was immer wieder gebracht wird, stammt aus dem
damaligen Antrag der CDU/CSU-Fraktion, den diese dann zugunsten des
interfraktionellen Antrags ohne S21 zurückgenommen hat, siehe auch
Bundestagsdrucksache 15/5572).
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