Mein GRÜNES Tagebuch

Alexander Bonde, Minister für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg, besuchte heute den Pfaffenhof der Familie Klett (nicht verwandt mit mir). Der landwirtschaftliche Betrieb liegt auf der Gemarkung der Gemeinde Nehren. Die Gemeinde gehört zwar zum Landkreis Tübingen, liegt aber in Bezug auf die Verteilung der Sitze im Landtag von Baden-Württemberg im Wahlkreis Reutlingen (Ebenso wie die Gemeinden Kirchentellinsfurt, Kusterdingen, Gomaringen und Dußlingen, die auch zum Landkreis Tübingen gehören). Daher war es für mich als Kreisvorstand und ehemaliger Zweitkandidat eine Selbstverständlichkeit, beim Ministerbesuch in Nehren dabei zu sein. Vom Vorstand war auch noch Malin Wiechert und als GRÜNES Reutlinger Parteimitglied auch noch meine Mutter Sigrid Klett mit dabei. Aus den Reihen der Abgeordneten war Daniel Lede Abal mit vor Ort.
Ein Hauptpunkt der Führung über den Milchviehbetrieb war die über 300 KW starke Biogasanlage, welche mit Rindermist und nicht verwertbarem Getreide und Grasschnitt angetrieben wird. Mit VertreterInnen von Kreistag, Gemeinderat und der GRÜNEN Kreisverbände Reutlingen und Tübingen sprach Alexander Bonde über die Förderung und gesetzlichen Rahmenbedingungen zum zukünftigen Betrieb und Ausbau von Biogasanlagen.

Mehr zum Thema:
http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/kreis_artikel,-Gruener-Minister-zwischen-Kuhstall-und-Biogasanlage-_arid,144657.html

Eigentlich sollte man ja ein Tagebuch - wie der Name schon sagt - täglich führen, aber viel Stress um meine Bachelor-Arbeit und ein gebrochenes Sprunggelenk hatten mich im letzten viertel Jahr ganz schön auf Trab gehalten. Was meine GRÜNEN Aktivitäten angeht, so war wegen Umzug des Kreisverbands Reutlingen in neue Büroräume und der Sommerpause gerade wenig los. Allerdings interessiert dies die Politik nicht und so gab es neben der Organisation und Durchführung des Büroumzugs auch noch die ein oder andere Aufgabe des KV, Mitgliederversammlungen zu organisieren für z.B. die Wahl von Deligierten für die Sonderbundesdeligiertenkonferenz zum Atomausstieg. Ausserdem mussten neue Kreisvorstände gewählt werden. Ich wurde vom Zweitkandidaten für die Landtagswahl in Ba-Wü im Wahlkreis Reutlingen nach der erfolgreichen Wahl zum Mitglied im geschäftsführenden Kreisvorstand gekürt. Das bedeutet also, ich werde weiterhin auf dem politischen Parkett im Sinne des GRÜNEN Kreisverbands Reutlingen "mitspielen" und hoffentlich hier öfter darüber berichten können als das bisher (schändlicher Weise) der Fall war :).

„Die CDU hat jedes Maß und jeden Anstand verloren. Aus Angst vor dem Machtverlust verbreitet sie nicht nur übelste Verleumdungen über unseren Spitzenkandidaten, sondern verwendet jetzt auch noch Kriegsrhetorik. Finanzminister Stächele überschreitet jede Grenze, wenn er die Junge Union als Gotteskrieger in den Kampf schickt. Mappus muss dem Treiben endlich Einhalt gebieten“, sagte der Grünen-Landesvorsitzende Chris Kühn. Stächele hatte auf einer Wahlkampfveranstaltung den Mitgliedern der Jungen Union zugerufen: „Ihr seid meine Talibane, ihr müsst kämpfen“ (Horber Chronik, Südwestpresse vom 19.02.2011).

Bei der CDU lägen offenbar die Nerven blank. Aber auch das rechtfertige nicht solche Entgleisungen. „Anstatt mit Dreck auf die Grünen zu werfen und in martialische Sprache zu verfallen, sollte die CDU sich endlich dem Wettstreit um die besten politischen Konzepte für die Gestaltung des Landes stellen. Wir wollen endlich über Inhalte streiten und nicht über verbale Ausfälle und persönliche Diffamierungen“, so Kühn.
(Tilo Berner - Pressemitteilung 25-11 - Bündnis 90 / Die Grünen)

„Die CDU muss endlich ihren Wahlkampf unter der Gürtellinie einstellen. Wir nehmen es nicht hin, dass aus den Reihen der Union ständig völlig haltlose Verleumdungen zum Gesundheitszustand unseres Spitzenkandidaten gestreut werden. Mappus muss jetzt Farbe bekennen. Er hatte noch vor kurzem öffentlich behauptet, er wisse nichts von solchen Gerüchten über Kretschmann. Nun stellt sich heraus, dass sein eigener Staatssekretär diese Verleumdungen in die Welt setzt“, sagte der Grünen-Landesvorsitzende Chris Kühn.



Staatssekretär Dieter Hillebrand hat diese Woche bei einer Veranstaltung in Reutlingen behauptet, dass „Kretschmann „ falls er Ministerpräsident würde „ dieses Amt wohl aus gesundheitlichen Gründen nicht lange ausüben könne. Dann würden Cem Özdemir oder Boris Palmer das Amt ergattern“ (Reutlinger Nachrichten, 22.2.2011). „Winfried Kretschmann ist nicht krank. Aber eine Regierungsmannschaft muss ziemlich am Ende sein, wenn sie im Wahlkampf zu solchen Methoden greift. Eine solche Unterstellung von einem Mitglied der Landesregierung ist unanständig und geschmacklos. Der Vorfall zeigt, dass die CDU in Panik gerät und ihr jedes Mittel recht ist, um an der Macht zu bleiben“, so die Landesvorsitzende Silke Krebs.

Die Grünen verlangten von Mappus, endlich Konsequenzen zu ziehen und zu seinem Wort zu stehen. „Mappus hatte vor kurzem gesagt, er werde solche Gerüchte unterbinden, wenn er davon Wind bekäme. Herr Mappus stehen Sie zu Ihrem Wort, weisen Sie ihren Staatssekretär Hillebrand zurecht und unterbinden Sie diese Verleumdungen ein für alle Mal“, forderte Silke Krebs. Anstatt „ständig die Grünen durch den Dreck zu ziehen“ sollten Mappus und seine Regierungsmannschaft endlich die inhaltliche Auseinandersetzung suchen. „Mappus sollte sich einem öffentlichen Rededuell mit Winfried Kretschmann als seinem wichtigsten Herausforderer stellen. Sich der direkten argumentativen Auseinandersetzung zu verweigern und stattdessen Gerüchte zu streuen, ist unwürdig und feige.
(von Tilo Berner - Bündnis 90/Die Grünen - Pressemitteilung 23-11)

Ministerpräsident Stefan Mappus weigert sich, sich einem TV-Duell mit Winfried Kretschmann zu stellen.

Nachdem der Südwestrundfunk sich entschieden hatte, zwei TV-Duelle zur Landtagswahl in Daden-Württemberg 2011 zu senden lehnte Stefan Mappus dieses ab. Er stünde lediglich für ein TV-Duell mit SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid zur Verfügung. Dies muss wohl bedeuten, dass Mappus Angst vor den Argumenten von GRÜNEN-Spitzenkandidat Winfried Kretschmann hat, oder???
Mehr auf http://www.gruene-bw.de

seit der Eurokrise ist Europa wieder ein öffentliches Thema - leider eher im Negativen. Schwarz-gelb versucht auf einer euopafeindlichen Unterströmung zu surfen, indem "wir" als "Opfer" Europas hingestellt werden. Doch das ist pure Ablenkung, und was für Baden-Württemberg gilt, gilt analog auf für Europa: Eine bessere Politik ist möglich! Und das bessere Europa wäre real, wenn es sich nicht ständig in undurchschaubaren Machtinteressen - Bsp. Energiekonzerne und Oettinger - und Doppelmoral - siehe Menschenrechtsbewegungen in der arabischen Welt und schwarz-gelber Schmusekurs gegenüber Diktaturen - selbst lähmen würde. Wir Grüne sind stolz auf Werte wie Menschenrechte und Solidarität, auf denen der europäische Geist beruht. Und unsere MdEPs stehen dafür. Aus Baden-Württemberg für Europa sitzt Franziska Brantner seit 2009 im Europäischen Parlament, eine kluge junge Frau (mehr auf www.franziska-brantner.eu) . Ich freue mich, dass sie uns im Landtagswahlkampf unterstützt!

Termin: Donnerstag, 24.02.2011, 20 Uhr in der Uhlandhöhe Reutlingen (Friedrich-Ebert-Str. 17)

Die baden-württembergischen Grünen haben heute eine Online-Aktion zum Dioxin-Skandal gestartet. Über die grüne Online-Aktionsplattform „Meine Kampagne“ können Internet-User mit einer Protestmail an Landwirtschaftsminister Köberle der schwarz-gelben Agrarpolitik die Rote Karte zeigen: „Der Dioxinskandal ist Folge einer verfehlten Landwirtschaftspolitik wie sie nicht zuletzt auch die Landesregierung in Baden-Württemberg betreibt.“, heißt es in der E-Mail. Außerdem wird darin eine „echte Agrarwende“ gefordert: „Wir müssen auf Klasse statt Masse, auf kleinbäuerliche Familienbetriebe statt Agrarfabriken, auf regionale Produkte und Öko-Landbau statt auf Pestizide und Gentechnik sowie auf Gesundheit und Genuss statt Monokultur und Massentierhaltung setzen. Von nachhaltiger Landwirtschaft und gesunden Lebensmitteln profitieren die Verbraucher und die Landwirte.“

Die Südwest-Grünen wollen mit ihrer Online-Aktionsplattform „Meine Kampagne“ Menschen die Möglichkeit geben, mit thematischen Aktionen ihre politischen Anliegen zu vertreten und den grünen Landtagswahlkampf zu unterstützen. „Das Internet bietet neue Chancen der demokratischen Partizipation und der politischen Unterstützung –diese Chancen wollen wir Grüne nutzen. Mit «Meine Kampagne» bieten wir eine niedrigschwellige Möglichkeit zur politischen Beteiligung an. Dabei ist ganz egal, ob jemand Parteimitglied ist oder nicht, ob man nur einige Minuten Zeit mitbringt oder mehr, ob man online aktiv werden möchte oder auf der Straße“, sagte die Grünen-Wahlkampfleiterin Annette Schäfer. Auf „Meine Kampagne“ gibt es im Wahlkampf zahlreiche Aktionen – etwa für eine bessere Bildungspolitik, für den Atomausstieg oder gegen Stuttgart 21 und den EnBW-Deal des Ministerpräsidenten.

Online-Aktion zum Dioxin-Skandal: http://meinekampagne.gruene.de/kein-gift-im-essen-start?defaultTheme=bw

Grüne Online-Aktionsplattform „Meine Kampagne“:
http://www.gruene-bw.de/meine-kampagne.html

wir GRÜNEN sind momentan ständig mit der Lüge konfrontiert, die Grünen hätten im
Jahr 2005 dem Projekt Stuttgart 21 zugestimmt.
Dies wird von schwarz-gelben Vertretern und anderen Befürwortern wie z.B.
Herr Mehdorn lautstark und im Chor verbreitet.

Hier unsere Richtigstellung:

Union und FDP versuchen den Eindruck zu erzeugen, als hätten die Grünen
Stuttgart 21 im Jahr 2005 im Deutschen Bundestag zugestimmt. Das Gegenteil
ist richtig. Es gab einen fraktionsübergreifenden Antrag, der den
leistungsfähigen Ausbau der gesamten TEN-Magistrale Paris-Bratislava
gefordert hat. Wir haben dafür gesorgt, dass in diesem gemeinsamen Antrag
nichts von Stuttgart 21 steht, sondern, dass der Bund sich an der
"Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart" beteiligen soll. Das wäre aber
aus unserer Sicht die Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs. Außerdem
ist mittlerweile klar, dass sowohl die Planungen für Stuttgart 21 als und
die für die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm eben keine leistungsfähige
Verbindung schaffen, sondern einen Engpass, insbesondere für den Nahverkehr
und den Güterverkehr auf der Schiene.
(Anmerkung: Das Zitat was immer wieder gebracht wird, stammt aus dem
damaligen Antrag der CDU/CSU-Fraktion, den diese dann zugunsten des
interfraktionellen Antrags ohne S21 zurückgenommen hat, siehe auch
Bundestagsdrucksache 15/5572).

Das erste Schlichtungsgespräch am letzten Freitag verlief ja gar nicht schlecht, auch wenn es eigentlich nur die Argumente von Boris Palmer waren, die ich wirklich verstanden habe. Heiner Geissler macht seinen Job auch wirklich sehr gut. Horvorragend finde ich vorallem, wie sehr er auf verständliche und klare Worte drängt, die jeder verstehen soll.
Ich habe ja zu S21 meine ganz eigenen Kritikpunkte. Neben der GRÜNEN Meinung (z.B. unwirtschaftlichkeit des neuen Bahnhofs) kommt bei mir noch als hochgradig Sehbehinderter die Barrierefreiheit, die sowohl wärend der Bauzeit und auch später im Vergleich zum alten Bahnhof nicht mehr so gewährleistet werden kann wie bisher.

Der langjähriger Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofes, Bundesbahn-Oberrat
a. D. Egon Hopfenzitz, kommt am Mittwoch, 27. Oktober 2010 zu einem
Diavortrag ins franz.K nach Reutlingen. Musikalisch begleitet wird sein
Vortrag von Liedermacher Thomas Felder. Veranstaltungsbeginn im
Kulturzentrum Unter den Linden 23 ist um 19.30 Uhr.

Hallo Ihr Lieben,

es sit schon lange her, als ich hier meinen letzten Artikel veröffentlicht habe, aber ich musste viel Zeit mit meinem Studium verbringen. Jetzt bin ich im schsten Semester und muss mir langsam ein Thema für meine Abschlusssarbeit überlegen. Leider werde ich einen Bachelor Of Arts Abschluss machen und nicht mehr den Dipl.Sozpäd. :(. Vielleicht ist es ja auch bei den Sozialarbeitern möglich - sowie bei den Ingeneuren - dasss sie die Bezeichnung "Dipl." führen dürfen, obwohl sei ein Bachelor-Studium besucht haben.