Mein GRÜNES Tagebuch

Allein der Besitz eines Schwerbehindertenausweises berechtigt noch lange nicht, einen Behindertenparkplatz zu benutzen. Zu diesem Zweck können Inhaber eines Schwerbehindertenausweises, der die Merkzeichen BL oder AG enthält, bei ihrer örtlichen Verkehrsbehörde einen "Parkerleichterungsschein" beantragen.
Doch leider denken immer noch viel zu viele Menschen, ein Schwerbehindertenparkplatz sei ein Parkplatz für Kurzparker oder Ältere und ein rechtsfreier Raum.
Das folgende Video zeigt, mit welchen Aktionen man den "Falschparkern" eine Lehre erteilen könnte:
http://www.youtube.com/watch?v=gYQ8VzH-hBk

Zur Stunde wird in Berlin der Haushalt 2010 beraten. Der Haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN hat gerade eben eine super Rede zum Schäuble-Haushalt gehalten mit der Frage, die uns alle quält: Wo soll das Geld herkommen?

In Nordrheinwestfalen wird dieses Jahr ein neuer Landtag gewählt. Die Grüne Maxime hierfür ist "Schwarz-Gelb muss weg"
Mehr Infos aus erster Hand gibt's hier:
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/schwarz-gelb-muss-weg.html
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/sylvia-loehrmanns-plaene-fuer-nrw.html

Zur Zeit geht ja das Gerücht um, dass die FDP-Forderung nach 7 % MwSt. für Hotelübernachtungen sich auf eine Spende in Höhe von 1,1 Mio. eines Hotelkettenbetreibers zurückführen lässt. Gründ für die GRÜNEN eine Höchstgrenze für Parteispenden zu fordern. So sollen Unternehmen, Konzerne oder Verbände in Zukunft nicht mehr als 50.000 oder 100.000 € für Parteien im Jahr spenden dürfen, damit erst gar nicht das "Gschmäckle" entstehen kann, Politik sei käuflich.

Am 13. Januar feierten BÜNDNIS 90 / Die Grünen 30. Geburtstag. Erstaunlich was aus der Partei in den letzten 30 Jahren geworden und wie sie gewachsen ist.
Geschichten aus den Gründungsjahren gibt es hier:
http://www.gruene.de/30-gruene-jahre.html

... dasss mein erster Auftritt in der LAG (Landesarbeitsgruppe) Behindertenpolitik im Krankenhaus mit einer 12-stündigen Herzoperation endet. Das ist auch der Grund, dass ich hier länger nichts von mir habe hören lassen. Ab kommendem Montag (07.12.2009) bin ich zur Reha in Bad Herrenalb (bei Karlsruhe) und werde dort "online" sein können. Vielleicht gelingt es mir ja von dort aus, mein "GRÜNES TAGEBUCH" up-zu-daten.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Mitgliedern der LAG Behindertenpolitik und Schule danken, die sich am Abend des 14.11.2009 so fürsorglich um mich gekümmert hatten!

Wie sich bei den Debatten nach der Regierungserklärung zu den einzelnen Fachbereichen gezeigt hat, biedern wir uns niemandem als "Anhängsel" an, sondern bieten jeder Partei unsere Zusammenarbeit an, sofern die Inhalte passen um dadurch GRÜNE Ziele verfolgt werden können.
Ich bin stolz auf unsere BT-Fraktion! Weiter so!

GRÜNEN BT-Fraktionsvorsitzender Jürgen Tritin kommentierte Angela Merkels Regierungserklärung am Dienstag, dem 10.11.2009, mit folgendem Bild:
"Im Schlafwagen an die Macht: Die Lok fährt mit Kohle und Atomstrom, die hinteren Wagen werden abgehängt, in der 2. Klasse fällt die Heizung aus und in der ersten Klasse werden Gratis-Cocktails verteilt."

Unter dem Motto "New Green Meal" lud gestern Abend die Landtagsfraktion der GRÜNEN in Baden-Württemberg zum Fraktionsfest ins Haus der Abgeordneten nach Stuttgart ein. Auf der Einladung war zwar ein Landschwein zu sehen, aber das Buffet war überwiegend Vegetarisch. Es gab lecker Salate, Eintöpfe und Käse aus der Region Hohenlohe (das ist die Gegend zwischen Hilbronn und Heidelberg - glaube ich). Nette Gespräche mit GRÜNEN Mitgliedern, Mitarbeiterinnen des Landtags und dem ein oder anderen Besucher anderer Parteien gab's obendrauf. Auch der Kreisverband Reutlingen war vertreten - natürlich nicht zu vergessen unser Beate Müller-Gemmecke! Auch der Tübinger OB Boris Palmer war da. Alles in allem: Ein sehr schöner, leckerer und interessanter Abend. Am meisten Beeindruckt hat mich das Gespräch mit unseren Tischnachbarn: Eine ehemalige Mitarbeiterin im Pettitionsbüro wusste die ein oder andere Geschichte aus dem Nähkästchen zu erzählen :).